Bitte beim gewünschten
Paragraphen klicken. Die
betreffende Textstelle
erscheint dann im
rechten Fenster.
§
1 Gebührenerhebung
§ 2 Gebührenhöhe
§ 3 Gebührenschuldner
§ 4 Gebührenmaßstab
§ 5 Beginn und Ende der Gebührenpflicht
§ 6 Fälligkeit
§ 7 Pflichten des Gebührenschuldners
§ 8 Wertstofferfassung
§ 9 Sonderabfälle
§ 10
§ 11 Eigenkompostierung
§ 12 Kostenerhebung
§ 13 Inkrafttreten
Anlage:
Gebührenverzeichnis
Vollzugshinweise
- Inhaltsverzeichnis hierzu nicht amtlich -
Zu
§ 3 Gebührenschuldner
Absatz 4
Absatz 2: WohnnutzungZu § 7 Pflichten des Gebührenschuldners
Absatz 3: Gewerbliche oder sonstige Nutzung
Absatz 4: Beherbergungsbetriebe
Absatz 5: Ausnahmen von der Gebührenpflicht
Absatz 6: Reduzierung der Grundgebühr
- Gebührenbefreiung für nebenberufliche Tätigkeiten innerhalb von Wohneinheiten
- Gebührenbefreiung für Tätigkeiten außerhalb der Stadt
- Gebührenbefreiung für ambulante Tätigkeiten
Absatz 7
Absatz 8
Absatz 9