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Corona aktuell

Derzeit gelten in ganz Bayern weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. In öffentlichen Verkehrsmitteln, bei der Stadtverwaltung und im Einzelhandel müssen FFP2-Masken getragen werden. In den kommenden Wochen treten in verschiedenen Bereichen Erleichterungen in Kraft. Weiterlesen

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Kind an der Hand der Eltern von hinten
Öffnung der Kindertagesbetreuung ab 22. Februar 2021

Ab dem 22. Februar 2021 ist im Bereich der Kindertagesbetreuung (Kitas und Kindertagespflegestellen) die Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb möglich. Grundsätzlich können alle Kinder ihre Kita oder Kindertagespflegestelle wieder besuchen. Die Betreuung erfolgt dabei in festen Gruppen (eingeschränkter Regelbetrieb). Auch im eingeschränkten Regelbetrieb gelten klare Schutz- und Hygienevorgaben entsprechend des Rahmenhygieneplans Kindertagesbetreuung. So müssen die Kinder beispielsweise weiterhin in festen Gruppen betreut werden. Hinzu kommt die klare Empfehlung für die Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung medizinische Masken (sogenannte OP-Masken) zu tragen.
Dies gilt allerdings nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von unter 100. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 100 bleiben die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen geschlossen, wobei eine Notbetreuung wie im Zeitraum vom 16. Dezember 2020 bis zum 21. Februar 2021 zulässig bleibt. Sobald die Inzidenzschwelle von 100 erneut überschritten wird, hat die Bekanntmachung binnen 24 Stunden zu erfolgen (Karenztag). Der Übergang in die Notbetreuung wiederum erfolgt dann erst ab dem auf den Karenztag folgenden Tag.


Notbetreuung

Für die Berechtigung auf Notbetreuung in Kitas gibt es derzeit keine Festlegung auf bestimmte Berufsgruppen. Einrichtungen können aber um eine Bestätigung über die Notwendigkeit der Notbetreuung bitten. Ein entsprechendes Formular liegt den Einrichtungen vor.

Eltern, die ihre Kinder weiterhin zuhause betreuen, erhalten im Februar einen Beitragsersatz, wenn die Notbetreuung höchstens fünf Tage beansprucht wurde.

Folgende Kinder können die Notbetreuung der Tagespflege, in Krippen, Kindergärten und Horten sowie altersgemischten Einrichtungen nutzen:
• Kinder, deren Eltern die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, insbesondere, wenn sie ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen müssen
• Kinder, deren Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist
• Kinder, deren Eltern Anspruch auf Hilfen zur Erziehung nach den §§ 27 ff. SGB VIII haben
• Kinder mit Behinderung und Kinder, die von wesentlicher Behinderung bedroht sind

Ausnahmen bei der Notbetreuung

Vorsorglich wird nochmals darauf hingewiesen, dass Kinder die Notbetreuung ferner nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn
• das Kind keine Symptome einer akuten, übertragbaren Krankheit aufweist
• das Kind nicht in Kontakt zu einer mit dem Corona-Virus infizierten Person steht bzw. seit dem Kontakt 14 Tage vergangen sind
• das Kind keiner sonstigen Quarantänemaßnahme unterliegt
Insoweit gelten die Regelungen des Rahmenhygieneplans unverändert fort.

Appell an die Eltern und Fortsetzung des Beitragsersatzes im März 2021

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) empfiehlt den Eltern im Interesse des Infektionsschutzes auch weiterhin, möglichst vom Besuch der Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen abzusehen, soweit die Betreuung und Bildung ihrer Kinder auch auf andere Weise sicherstellen können. Die Eltern leisten damit einen wertvollen Beitrag dazu, Kontakte auch im Bereich der Kindertagesbetreuung auf das notwendige Maß zu reduzieren. Die Bayerische Staatsregierung hat am 23. Februar 2021 ferner beschlossen, Eltern und Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegestellen auch im März 2021 pauschal bei den Elternbeiträgen zu entlasten. Der Beitragsersatz erfolgt unter denselben Voraussetzungen wie schon im Januar und Februar 2021 Dies gilt auch für die kommunale Beteiligung. Das heißt konkret: Der Beitragsersatz ist möglich für Kinder, die die Kindertageseinrichtung bzw. Kindertagespflegestelle an nicht mehr als fünf Tagen (Bagatellregelung) im betreffenden Monat besucht haben.

Der Beitragsersatz wird unabhängig davon, ob die Einrichtung im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet ist oder aufgrund einer 7-Tage-Inzidenz über dem Wert 100 lediglich eine Notbetreuung anbietet, geleistet. Entsprechendes gilt für die Kindertagespflegestellen.

Corona-bedingt geschlossene Kitas oder Gruppen

Kitas oder einzelne Kitagruppen, die wegen Verdachts- oder Infektionsfällen vom Gesundheitsamt geschlossen wurden, dürfen keine Betreuung anbieten.

 

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