Öffentliche Sitzung des Stadtrats

am Freitag, 30. Januar um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

2. Bedarfsanerkennung für die neuen und umzuwandelnden Kinderbetreuungsplätze – HFK Flohkiste, Kindergarten Goldzwerge, Diakone HFK Schwabach, Anne Frank Kindergarten, Ehemalige Krippe Wunderland, Kindergarten St. Lukas

3. Krankenhaus Schwabach: Bürgerantrag "Klinik Schwabach für Bürgerinnen und Bürger erhalten" - Zustimmung zum Insolvenzplan

4. KommunalBIT AöR; Vorlage des Wirtschaftsplanes 2026

5. Haushalt der Stadt Schwabach 2026; Bekanntgabe der Haushaltsgenehmigung der Regierung von Mittelfranken

6. Eisentraut`sche Wohltätigkeitsstiftung: Jahresabschluss 2024 Entlastung und Ergebnisverwendung

7. Hospitalstiftung: Jahresabschluss 2024 Entlastung und Ergebnisverwendung

8. Ludwig- und Theresien-Waisenhausstiftung: Jahresabschluss 2024 Entlastung und Ergebnisverwendung

9. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Schwabach; Hier: Ergänzung des § 13 Abs. 3 Ziffern 3.1 und 3.2 GeschO um die Zustimmung nach § 36a BauGB

10. Zustimmung zur Anwendung des" Bauturbos" für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan S-119-21 „Wohnbebauung westlich der Wunneleite“

11. Teiländerung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan im Bereich des Bebauungsplanes S-120-20 "Gewerbepark WEST- westliche Erweiterung"-Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

12. Bebauungsplan L-11-91, 5. Änderung „Sondergebiet – Einzelhandel an der Katzwanger Straße“ – Aufstellungsbeschluss

13. Planfeststellungsverfahren für den Ersatzneubau der 380-kV Leitung; Raitersaich – Ludersheim – Sittling – Altheim („Juraleitung“) im Teilabschnitt Raitersaich-West – Ludersheim-West ohne den Abschnitt A-Katzwang

14. Personalwirtschaftlicher Stellenplan 2026; Verlagerung der Planstelle "SB DMS" vom Amt für Personal und Organisation in das Amt für Digitalisierung und Infrastrukturleistungen