Öffentliche Sitzung des Stadtrats

am Freitag, 16. Mai um 16:00 Uhr
im Sitzungssaal des Bürgerhauses, Königsplatz 33a

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes;
Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dietersdorf, des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabach sowie des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr
2. Stadtbibliothek: 7. Änderung der Gebühren- und Benutzungssatzung
3. 5. Satzung zur Änderung der Satzung für den Straßenreinigungsbetrieb der Stadt Schwabach
4. 6. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungsersatz und Gebühren für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren der Stadt Schwabach (FwAGS)
5. Abschluss einer Schiedsvereinbarung für Verfahren von NS-Raubgut
6. Zweckverband Sparkasse Mittelfranken-Süd – Fusion mit dem Zweckverband Vereinigte Sparkassen Gunzenhausen zum Ablauf des 31.08.2025 – Vereinbarung über die Gewerbesteuerverteilung mit Wirkung ab 01.01.2025 sowie Berufung der Verbandsräte
7. Ergänzung zur Zweckvereinbarung über die "Erbringung von Unterstützungsdienstleistungen im Bereich der Abwasserentsorgung der Gemeinde Rohr"
8. Definition einer Planungsgrundlage für die Erstellung künftiger Raumprogramme im Verwaltungs-Bürobereich
9. Schwabacher Unternehmens Gründerzentrum SCHWUNG GmbH – Abberufung von Frau Stefanie Rother als Geschäftsführerin sowie Bestellung von Frau Theresa Wetz als neue Geschäftsführerin
10. Krankenhaus Schwabach gGmbH – Abberufung von Herrn Daniel Weiß als Geschäftsführer sowie Bestellung von Herrn Dr. Walter Förtsch als neuen Geschäftsführer